Eignung von Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenen Stoffen - Eignungsfeststellung

Allgemeine Informationen

Für Bauprodukte oder Systeme, die keine allgemeinbauaufsichtliche Zulassung besitzen, nicht in der Bauregelliste enthalten sind bzw. bei Produkten aus der EU, für die kein Gleichwertigkeitsnachweis vorliegt, ist eine Eingnungsfeststellung erforderlich.

Spezieller Hinweis für Schwerin, Landeshauptstadt
  • Für Bauprodukte, Anlagenteile oder Systeme, die keine allgemeinbauaufsichtliche Zulassung besitzen, nicht in der Bauregelliste enthalten sind bzw. bei Produkten aus der EU, für die kein Gleichwertigkeitsnachweis vorliegt, ist eine Eingnungsfeststellung erforderlich.

Rechtsgrundlagen

Erforderliche Unterlagen

Ein technisches Gutachten, aus dem hervorgeht, dass die Anlage, deren Komponenten bzw. die verwendeten Materialien den Anforderungen nach Wasserrecht entsprechen und damit geeignet sind. Sämtliche Unterlagen zur Anlage, die die Anzeigepflicht fordert.

Spezieller Hinweis für Schwerin, Landeshauptstadt
  • Antrag auf Durchführung einer Eignungsfeststellung

  • Sämtliche Unterlagen zur Anlage gemäß der Anzeigepflicht
    Nachweise zur Standsicherheit und Festigkeit
    Beschreibung der Maßnahmen im Schadensfall und der Überwachung
    Entwässerungsplan, Dichtheits- und Beständigkeitsnachweise

  • Technisches Gutachten von einem hierfür zugelassenen Sachverständigen, aus dem hervorgeht, dass die Anlage, deren Komponenten bzw. die verwendeten Materialien den Anforderungen nach Wasserrecht entsprechen und damit geeignet sind.

    (Die Aufzählung der Unterlagen für eine Eignungsfeststellung ist nicht abschließend)

Voraussetzungen

Die Anlage muss entsprechend den verwendeten Materialien dicht und gegenüber physikalischen und chemsichen Einflüssen beständig sein. Die Anlage erfordert in der Regel eine zweite Barriere mit einem Leckerkennungssystem. Die hierfür verwendeten Systeme, Komponenten und Materialien müssen geeignet sein.

Spezieller Hinweis für Schwerin, Landeshauptstadt
  • Die hierfür verwendeten Systeme, Komponenten und Materialien müssen geeignet und beständig gegenüber den wassergefährdenden Stoffen sein.

Kosten

EUR 60 - 1.500

Spezieller Hinweis für Schwerin, Landeshauptstadt
  • In Mecklenburg-Vorpommern fallen für die Durchführung einer Eignungsfeststellung gemäß Gebührenziffer 216 der Wasserwirtschaftskostenverordnung (Anlage) Gebühren in Höhe von 60,00 Euro bis 1.500,00 Euro an.

Zuständige Stelle

Zuständige Stelle ist die Untere Wasserbehörde.

Spezieller Hinweis für Schwerin, Landeshauptstadt
  • Fachgruppe Technischer Umweltschutz, Untere Wasserbehörde, Altlasten im Fachdienst Umwelt der Landeshauptstadt Schwerin

Fachlich freigegeben durch

Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt M-V

Fachlich freigegeben am

21.11.2018